Gefangen im Kapitalismus – Überwachen & Ausschließen von Armen #2


Gefangen im Kapitalismus – Überwachen & Ausschließen von Armen #2
Vortragsreihe

Bestrafung von Armut – Ersatzfreiheitsstrafen & Strafbefehlsverfahren
mit Frank Wilde und Henriette Scharnhorst

Freitag | 07. Juni 2019 | 19h

Jedes Jahr verbüßen geschätzt über 40.000 Personen in Deutschland eine Freiheitsstrafe, obwohl sie eigentlich „nur“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurden. Zur Inhaftierung kommt es, weil die finanziellen Mittel zur Zahlung der Geldstrafe nicht ausreichend vorhanden sind. Armut führt so zu einer strafrechtlich nicht zu begründenden härteren Bestrafung in Form der Ersatzfreiheitsstrafe. Die Kritik an dieser Praxis ist alt und Reformvorschläge liegen seit langem vor. Der Beitrag von Frank Wilde wird die Geschichte dieser Debatte kurz nachzeichnen, um dann Vorschläge für aktuelle Reformen zu diskutieren.

Auch im Strafverfahren werden Menschen mit geringen finanziellen Möglichkeiten systematisch schlechter gestellt. Grundsätzlich sind ohne finanzielle Mittel der Zugang zum Recht und hierbei insbesondere die Inanspruchnahme von rechtlichem Beistand häufig wesentlich erschwert. Ersatzfreiheitsstrafen sind beispielsweise häufig darauf zurück zu führen, dass es den Betroffenen nicht gelingt, mit der zuständigen Staatsanwaltschaft eine für sie leistbare Ratenzahlung zu vereinbaren. Aber auch in Strafbefehlsverfahren liegt die Vermutung nahe, dass Strafbefehle – d.h. Urteile ohne mündliche Verhandlung – vermehrt dort erlassen werden, wo von Seiten der Strafverfolgungsbehörden mit weniger (anwaltlichem) Widerstand gerechnet werden muss. Der Beitrag von Henriette Scharnhorst soll anhand dieser beiden Beispiel kurz die Erfahrungen im Zusammenhang von Armut und Strafverfolgung in der anwaltlichen Praxis skizzieren.

// Frank Wilde:
Frank Wilde ist Sozialpädagoge in der freien Straffälligen- und Wohnungslosenhilfe in Berlin, verschiedene Veröffentlichungen zum Thema Armut und Strafe.

// Henriette Scharnhorst:
Henriette Scharnhorst ist seit 2015 Rechtsanwältin in Berlin im Bereich Strafverteidigung, Strafvollstreckung und Strafvollzug, Mitglied beim RAV.

Mehr Informationen zu den einzelnen Vorträgen, Referent_innen und zum Programm findet ihr direkt auf der Website von SaU. Und unsere aktuellen Neuigkeiten zur Vortragsreihe auf Facebook.

Weiterer Termin:
Mittwoch | 19. Juni: Was tun? Organisierung gegen Ausbeutung mit der Soligruppe Berlin der
Gefangenen Gewerkschaft / Bundesweite Organisation - GG/BO